Koalitionsregierungen sind ein Grundmuster parlamentarischer Demokratie, das unter anderem durch neue Bündnisnotwendigkeiten bzw. -optionen auf die Probe gestellt wird. Im Blickpunkt unserer Forschung steht vor allem die Entstehung von Koalitionen: Wie werden Koalitionsverhandlungen gestaltet? Wie laufen die innerparteilichen Willensbildungsprozesse bei der Regierungsbildung ab? Und was leisten Koalitionsvereinbarungen?
Bei Interesse an unserer Forschung zu Koalitionen wenden Sie sich an Dr. Danny Schindler unter schindler@iparl.de oder an Oliver Kannenberg unter kannenberg@iparl.de.
Zur sich abzeichnenden Regierungskoalition aus Union und SPD hat Danny Schindler in der Sendung Politikum – Der Meinungspodcast von WDR 5 dargelegt, warum es politischer Führungskunst und alltäglicher Kompromissfähigkeit bedarf, aber nicht unbedingt umfangreicher Koalitionsverträge.
Auch angesichts neuer Koalitionsoptionen bzw. -notwendigkeiten gewinnen innerparteiliche Prozesse bei der Regierungsbildung an Bedeutung. In ihrem Beitrag für die Zeitschrift für Politikwissenschaft haben Oliver Kannenberg und Danny Schindler den Willensbildungsprozess der Berliner SPD nach der Wiederholungswahl 2023 analysiert – aus machtpolitischer Perspektive und unter dem Blickwinkel innerparteilicher Demokratie.
Die neu gebildete Regierung der Mongolei verhandelt gegenwärtig über einen Koalitionsvertrag und orientiert sich dabei an der deutschen Ampel-Regierung. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung haben Danny Schindler und Oliver Kannenberg eine Delegation der Regierung zu den anstehenden Koalitionsverhandlungen beraten.
Die Bundes-Ampelkoalition wird derzeit als zerstritten und uneinig wahrgenommen. Kompromisse werden oft nach langwierigen und meist öffentlich ausgetragenen Konflikten gefunden. Wie sieht es aber in den regierungstragenden Fraktionen und den Abgeordneten aus? Ob auch hier Konflikte zwischen den Koalitionären sichtbar werden, gehen Florian Bastick und Franziska Carstensen in einem neuen Blogbeitrag für das American-German Institute nach, in dem sie schriftliche Fragen von Bundestagsabgeordneten analysieren.
Nach der Wiederholungs-Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 12. Februar hat sich die SPD für Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU entschieden, obwohl auch eine Fortsetzung des bisherigen rot-grün-roten Regierungsbündnisses rechnerisch möglich ist. Das letzte Wort haben allerdings die SPD-Parteimitglieder. Bereits am bisherigen Verlauf der Ereignisse lässt sich nachzeichnen, dass Koalitionsbildung immer auch Machtpolitik ist – zwischen den und innerhalb der Parteien.
Nach der Parlamentswahl vom 11. September in Schweden steht das bevölkerungsreichste Land Skandinaviens vor einer herausfordernden Regierungsbildung: Die amtierende Ministerpräsidentin Andersson ist zurückgetreten; der Ball liegt nun auf der Seite des konservativen Lagers um Ulf Kristersson. Wie er die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die erstmals als zweitbeste Partei dastehen, in seine Regierungsbildung einbindet und welche Folgen sich aus dieser Parlamentswahl für Schweden und Europa ergeben, bespricht Kevin W. Settles mit der schwedischen Schriftstellerin und Journalistin Lotta Lundberg (u.a. Svenska Dagbladet) sowie Dr. Tobias Etzold, Politikwissenschaftler und Dozent an der Norwegian University of Science and Technology (NTNU) in Trondheim.
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