IParl News

   |   von KS

Die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers vom 16. Dezember 2025 zeigt, dass die Demokratie des Grundgesetzes funktioniert. Dazu und zum Thema „Regieren und Rückhalt: Wie viel Vertrauen ist verloren?" hat Danny Schindler mit Hörerinnen und Hörern im WDR5-Tagesspräch gesprochen.

   |   von DH

Im kommenden Jahr wird der Bundestag gewählt. Erstmalig kommt dabei die in der letzten Wahlperiode beschlossene Wahlrechtsreform zur Anwendung, die künftig Überhangmandate verhindert. Wie die Mandatsverteilung funktioniert, erklären Sven T. Siefken und Daniel Hellmann in einem Erklärvideo, das in Kooperation mit der Hochschule des öffentlichen Bundes entstanden ist.

   |   von DH

Der nächste Bundestag wird nach einem neuen Bundestagswahlrecht gewählt, das in zentralen Punkten vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Was das BVerfG bestätigt und was es verworfen hat, beleuchtet Daniel Hellmann im zweiten IParl-Blickpunkt aktuell.

   |   von DH

Die Landesverfassungen und die Rechtsprechung der Gerichte prägen die Arbeit und Normen der Parlamentsarbeit. Kevin Settles dokumentiert die Parlamentsrechtsprechung der sechzehn Landesverfassungsgerichte zwischen 2018 und 2023 und zeigt, wie die Gerichte durch Normenkontrollen, Verfassungsbeschwerden und andere Verfahren das Recht an neue politische Realitäten wie den Aufstieg der AfD und die Corona-Pandemie angepasst haben.

   |   von DH

Wie lässt sich die Institutionalisierung von Parlamentsfraktionen vermessen? In einem Artikel für das Journal of Legislative Studies haben Danny Schindler und Oliver Kannenberg ein facettenreiches Konzept erarbeitet, das breite Anwendung in verschiedenen Regimetypen finden kann.

   |   von DH

Als zweite Kammer übernimmt auch der Bundesrat Repräsentationsaufgaben. Aber wen vertreten seine Mitglieder und wie tun sie das? Dieser Frage haben sich Calixte Bloquet und Franziska Carstensen in ihrem Beitrag im Band Jahrbuch des Föderalismus 2024 angenommen und herausgearbeitet, dass die Bundesratsmitglieder nicht - wie man denken sollte - nur ihre Länder vertreten. Stattdessen unterhalten sie vielfältige Repräsentationsbeziehungen.

   |   von DH

Sind Ostdeutsche unter den Kandidaten unter dem Blickwinkel proportionaler Vertretung — also deskriptiv — über- oder unterrepräsentiert? Wie hat sich dies über die Zeit entwickelt? Und spiegelt sich die Zuschreibung „Ostpartei“ auch im Kandidatenportfolio wider? Antworten auf diese Fragen liefert Daniel Hellmann im neuen IParl-Blickpunkt mit Daten des CandiData-Projekts.

   |   von DH

Funktioniert Landesparlamentarismus in Berlin anders als in Bayern? Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen sind im neuen Sammelband von Werner Reutter zum Landesparlamentarismus versammelt. Neben vielen anderen Autoren haben Danny Schindler und Suzanne Schüttemeyer den Brandenburgischen Landtag und Franziska Carstensen den Landtag von Sachsen-Anhalt näher beleuchtet.

   |   von DH

Auch angesichts neuer Koalitionsoptionen bzw. -notwendigkeiten gewinnen innerparteiliche Prozesse bei der Regierungsbildung an Bedeutung. In ihrem Beitrag für die Zeitschrift für Politikwissenschaft haben Oliver Kannenberg und Danny Schindler den Willensbildungsprozess der Berliner SPD nach der Wiederholungswahl 2023 analysiert – aus machtpolitischer Perspektive und unter dem Blickwinkel innerparteilicher Demokratie.

   |   von DH

Zum 75. „Geburtstag“ der SPD-Bundestagsfraktion beleuchtet ein Sammelband deren facettenreiche Rolle als Machtfaktor. Basierend auf Archivalien der Friedrich-Ebert-Stiftung fragt Danny Schindler in seinem Beitrag, wie sich die institutionellen Rahmenbedingungen politischer Führung seit 1949 verändert haben.