IParl News

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Traditionellerweise können sich Regierungen in Frankreich auf stabile parlamentarische Mehrheiten verlassen. Seit 2022 lenkt aber eine Minderheitsregierung die Geschicke des Landes. Damien Lecomte und Calixte Bloquet zeichnen die institutionellen und politischen Entwicklungen der letzten 20 Jahre nach um diese Erscheinung erklären zu können. Zwar hat diese neue politische Situation das Parlament mehr ins Zentrum der Politik gerückt, aber nicht zu einer stärkeren Konsensorientierung in der Assemblée nationale beigetragen.

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Die Bundestagswahl am 23. Februar wird durch ein OSZE/ODIHR-Expertenteam beobachtet. In diesem Rahmen werden auch Gespräche mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft geführt. Danny Schindler und Daniel Hellmann gaben ihre Einschätzungen zur Wahlreform, dem Wahlprüfungssystem und zur generellen Organisation der Wahl und diskutierten mögliche Verbesserungsvorschläge mit dem Expertenteam der OSZE/ODIHR.

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Nachdem der rechtsextreme Rassemblement National als deutlicher Sieger aus der Wahl für das Europäische Parlament am 9. Juni 2024 hervorging, löste Staatspräsident Emmanuel Macron die Nationalversammlung auf. Anastasia Pyschny und Calixte Bloquet zeigen, dass der Ausgang des zweiten Wahlgangs tiefgreifende Folgen für das politische Systems Frankreichs hat.

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Wenn am 23. Februar die Wählerinnen und Wähler bundesweit ihre Stimmen abgeben, tun sie dies auf Stimmzetteln, auf denen sie aufgefordert sind, Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteilisten ihrer Wahl anzukreuzen. Es mag trivial erscheinen zu fragen, wie man eigentlich auf den Stimmzettel kommt. Die simple Antwort: Man kandidiert. Aber wie geht das eigentlich und wer bestimmt, wer antreten darf und wer nicht? Diese Fragen beantwortet Daniel Hellmann im pw-portal.

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Welche Rolle spielt das äußere Erscheinungsbild bei der Personalauswahl in den Parteien? Calixte Bloquet und Danny Schindler sind dieser Frage mit Hilfe einer Parteimitgliederbefragung nachgegangen.

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Wie kann die parlamentarische Zusammenarbeit auf dem afrikanischen Kontinent gestärkt und damit die demokratische Entwicklung gefördert werden? Dazu hat Danny Schindler mit dem Generalsekretär der Konferenz der Parlamentssprecher und -präsidenten der Afrikanischen Union (CoSPAL) in Berlin gesprochen.

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Braucht es im Bundestag mehr Newcomer, die von politischen Firmen außerhalb der Parteien unterstützt werden? Wohl kaum, schaut man auf die Auswahlverfahren und Erneuerungsraten in den Parteien. In die 3Sat-Sendung Kulturzeit hat Danny Schindler seine skeptische Sichtweise eingebracht.

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Alle wichtigen Informationen zu grundlegenden Themen aus Politik und Gesellschaft auf einer DIN-A4-Seite. Das ist der „Spicker“ der Bundeszentrale für Politische Bildung. Die Ausgabe Nr. 23 zum Deutschen Bundestag von Danny Schindler gibt es nun in aktualisierter Fassung. Darin u.a.: Warum kann man den Bundestag auch als Fraktionenparlament bezeichnen?

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Nach dem Bruch der Regierungskoalition findet am 23. Februar 2025 eine vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestags statt. Daniel Hellmann erklärt im Podcast "Was ist da los? Über Politik und Gesellschaft" der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung mit welchen Herausforderungen die vorgezogene Neuwahl verbunden ist und welche Folgen die Wahlrechtsreform von 2023 für die Bundestagswahl und die Zusammensetzung des künftigen Bundestags hat.

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Konflikte innerhalb der Republikanischen Partei haben in den letzten Jahren das Amt des Sprechers im US-Repräsentantenhaus beschädigt. So wurde in der 118. Legislaturperiode mit Kevin McCarthy erstmalig ein Sprecher abgewählt. Erhebliche Differenzen innerhalb der Republikaner erschwerten auch die Wahl seines Nachfolgers Mike Johnson. Alexander Kühne zeichnet die Entwicklungen der Jahre 2023 bis 2025 im neuesten IParl-Blickpunkt nach.