Zur sich abzeichnenden Regierungskoalition aus Union und SPD hat Danny Schindler in der Sendung Politikum – Der Meinungspodcast von WDR 5 dargelegt, warum es politischer Führungskunst und alltäglicher Kompromissfähigkeit bedarf, aber nicht unbedingt umfangreicher Koalitionsverträge.
Die Abgeordnetenabberufung während der Wahlperiode, wie sie etwa der Recall of MPs Act in Großbritannien erlaubt, gilt manchem als demokratischer Korrekturmechanismus. Sie kann aber auch als Instrument zur Schwächung der Opposition eingesetzt werden, wie Danny Schindlers Fallstudie zu Simbabwe zeigt.
Als Zweite Kammer vertritt der Deutsche Bundesrat die Interessen der Länder und hat erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung. Doch wie genau funktioniert das Zusammenspiel zwischen Bundes- und Länderebene, wie ist es um Parteiinteressen bestellt – und was zeichnet den Bundesrat als besondere zweite Kammer aus? In dieser Folge diskutieren Franziska Carstensen, wissenschaftliche Mitarbeiterin am IParl und Gastprofessorin an der HWR Berlin, sowie Albert Funk, Journalist und langjähriger Beobachter des Bundesrats über die historische Entwicklung, die institutionelle Einordnung und die politischen Dynamiken des Bundesrats. Dabei geht es um die Entstehung der Länderkammer, ihren Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess und die Frage, inwieweit der Bundesrat als Machtfaktor oder als bloßer Vermittler zwischen Bund und Ländern zu verstehen ist.
Wie geht es nach der vorgezogenen Bundestagswahl weiter und worauf können wir uns in der neuen Wahlperiode im Parteienwettbewerb einstellen? Über diese Fragen hat Danny Schindler mit dem Morgenmagazin von SWR Kultur gesprochen.
Traditionellerweise können sich Regierungen in Frankreich auf stabile parlamentarische Mehrheiten verlassen. Seit 2022 lenkt aber eine Minderheitsregierung die Geschicke des Landes. Damien Lecomte und Calixte Bloquet zeichnen die institutionellen und politischen Entwicklungen der letzten 20 Jahre nach um diese Erscheinung erklären zu können. Zwar hat diese neue politische Situation das Parlament mehr ins Zentrum der Politik gerückt, aber nicht zu einer stärkeren Konsensorientierung in der Assemblée nationale beigetragen.
Die Bundestagswahl am 23. Februar wird durch ein OSZE/ODIHR-Expertenteam beobachtet. In diesem Rahmen werden auch Gespräche mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft geführt. Danny Schindler und Daniel Hellmann gaben ihre Einschätzungen zur Wahlreform, dem Wahlprüfungssystem und zur generellen Organisation der Wahl und diskutierten mögliche Verbesserungsvorschläge mit dem Expertenteam der OSZE/ODIHR.
Nachdem der rechtsextreme Rassemblement National als deutlicher Sieger aus der Wahl für das Europäische Parlament am 9. Juni 2024 hervorging, löste Staatspräsident Emmanuel Macron die Nationalversammlung auf. Anastasia Pyschny und Calixte Bloquet zeigen, dass der Ausgang des zweiten Wahlgangs tiefgreifende Folgen für das politische Systems Frankreichs hat.
Wenn am 23. Februar die Wählerinnen und Wähler bundesweit ihre Stimmen abgeben, tun sie dies auf Stimmzetteln, auf denen sie aufgefordert sind, Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteilisten ihrer Wahl anzukreuzen. Es mag trivial erscheinen zu fragen, wie man eigentlich auf den Stimmzettel kommt. Die simple Antwort: Man kandidiert. Aber wie geht das eigentlich und wer bestimmt, wer antreten darf und wer nicht? Diese Fragen beantwortet Daniel Hellmann im pw-portal.
Welche Rolle spielt das äußere Erscheinungsbild bei der Personalauswahl in den Parteien? Calixte Bloquet und Danny Schindler sind dieser Frage mit Hilfe einer Parteimitgliederbefragung nachgegangen.
Braucht es im Bundestag mehr Newcomer, die von politischen Firmen außerhalb der Parteien unterstützt werden? Wohl kaum, schaut man auf die Auswahlverfahren und Erneuerungsraten in den Parteien. In die 3Sat-Sendung Kulturzeit hat Danny Schindler seine skeptische Sichtweise eingebracht.
Alle wichtigen Informationen zu grundlegenden Themen aus Politik und Gesellschaft auf einer DIN-A4-Seite. Das ist der „Spicker“ der Bundeszentrale für Politische Bildung. Die Ausgabe Nr. 23 zum Deutschen Bundestag von Danny Schindler gibt es nun in aktualisierter Fassung. Darin u.a.: Warum kann man den Bundestag auch als Fraktionenparlament bezeichnen?
Nach dem Bruch der Regierungskoalition findet am 23. Februar 2025 eine vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestags statt. Daniel Hellmann erklärt im Podcast „Was ist da los? Über Politik und Gesellschaft“ der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung mit welchen Herausforderungen die vorgezogene Neuwahl verbunden ist und welche Folgen die Wahlrechtsreform von 2023 für die Bundestagswahl und die Zusammensetzung des künftigen Bundestags hat.
Wie unterscheiden sich die institutionellen Grundlagen und Funktionsweisen von Fraktionen in verschiedenen politischen Systemen? In dieser Folge steht der vergleichende Blick auf Fraktionen in Großbritannien, Frankreich, Tschechien, Österreich, der Türkei und der Europäischen Union im Fokus. Diskutiert werden die Verrechtlichung und Ressourcenausstattung von Fraktionen, die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen ihrer Arbeit sowie ihre Rolle in innerparlamentarischen Machtverhältnissen.
Die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers vom 16. Dezember 2025 zeigt, dass die Demokratie des Grundgesetzes funktioniert. Dazu und zum Thema „Regieren und Rückhalt: Wie viel Vertrauen ist verloren?“ hat Danny Schindler mit Hörerinnen und Hörern im WDR5-Tagesspräch gesprochen.
Im kommenden Jahr wird der Bundestag gewählt. Erstmalig kommt dabei die in der letzten Wahlperiode beschlossene Wahlrechtsreform zur Anwendung, die künftig Überhangmandate verhindert. Wie die Mandatsverteilung funktioniert, erklären Sven T. Siefken und Daniel Hellmann in einem Erklärvideo, das in Kooperation mit der Hochschule des öffentlichen Bundes entstanden ist.
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