Koalitionverhandlungen in der Mongolei

Zwar konnte die Mongolische Volkspartei (MVP) bei den Wahlen am 28. Juni eine absolute Mehrheit der Mandate erlangen (68 von 126), gleichzeitig gewannen jedoch die Oppositionsparteien deutlich an Stimmen hinzu. Insbesondere die konservative Demokratische Partei (DP) und die liberale KHUN-Partei konnten ihr Ergebnis gegenüber den vorhergehenden Wahlen 2020 sichtbar steigern. In der (inter-)nationalen Presseberichterstattung wurden die Wahlen als eine Art „Denkzettel“ für die seit 2016 regierende MVP gesehen. Infolgedessen entschied sich die Parteiführung für den in Europa ungewöhnlichen Schritt, trotz einer absoluten Mehrheit an Mandaten eine Koalition mit der DP und der KHUN-Partei einzugehen.

In der Vergangenheit kam es bereits zu Koalitionsregierungen in der Mongolei, jedoch bislang ohne die Verabschiedung eines gemeinsamen Koalitionsvertrages. Daher wurde für die neue (bereits gebildete) Koalition das Ziel ins Auge gefasst, in kürzester Zeit ein schriftliches Koalitionsabkommen nach dem Vorbild der deutschen „Ampel“-Koalition im Bund zu verhandeln. Auf Anfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) haben sich Dr. Danny Schindler und Oliver Kannenberg mit Vertreterinnen und Vertretern der mongolischen Regierung, darunter der Leiter des Kabinettssekretariats und Leiter der Verhandlungen sowie drei Minister und eine Ministerin, getroffen, um über den Koalitionsbildungsprozess in Deutschland zu sprechen. Dabei wurden auch insbesondere Dos and Don’ts der Koalitionsverhandlung und des nachfolgenden Koalitionsmanagements besprochen. Von mongolischer Seite wurde vor allem der Umgang mit Konflikten und die Rolle öffentlicher Erwartungen thematisiert. So entstand ein für alle Seiten sehr anregender und lehrreicher Austausch über die Bedeutung und Funktionsweise von Koalitionen in unterschiedlichen politischen Kulturen.

Wir danken für die Zusammenkunft und Zusammenarbeit und wünschen bei den Koalitionsverhandlungen weiterhin viel Erfolg!