IParl-Expertenkonsultation der Inter-Parliamentary Union
von OK
Kein Parlament gleicht dem anderen. Alle parlamentarischen Institutionen sind aber mit demselben Anspruch verbunden: Den Bürgern eine Stimme bei der Regelung öffentlicher Angelegenheiten zu geben. Vor diesem Hintergrund ist das von der Inter-Parlamentarischen Union (IPU) initiierte Vorhaben, einen Indikatorenkatalog für demokratische Parlamente aufzustellen, ebenso ambitioniert wie wertvoll. Ausgangspunkt war dafür nicht zuletzt, dass sich die Vereinten Nationen – und somit nahezu alle Staaten weltweit – im Rahmen der Sustainable Development Goals (SDGs) darauf geeinigt haben, „starke Institutionen“ zu schaffen, die „effektiv, verantwortlich und transparent“ handeln (Ziel 16.6.) und eine „responsive, inklusive, partizipative und repräsentative“ Entscheidungsfindung (Ziel 16.7.) ermöglichen. Diese Kriterien leiten auch die Indikatorenfindung für die legitimatorisch wichtigste Institution, das Parlament, an.
Als ersten Schritt lud die IPU am 12. und 13. September 2019 zu einem Expert Consultation Meeting in Genf. Zu den wissenschaftlichen Teilnehmern gehörte das IParl, vertreten durch Danny Schindler. Zudem wirkten etliche Organisationen aus dem Bereich „parliamentary monitoring“ und „parliamentary development“ mit, etwa das Office for Democratic Institutions and Human Rights der OSZE (ODIHR), die Westminster Foundation for Democracy, das US-amerikanische National Democratic Institute (NDI), das International Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA), die Commonwealth Parliamentary Assembly, die African Parliamentary Union und die Assemblée parlementaire de la francophonie.
In konstruktiver Atmosphäre wurden zunächst die bisherigen Erfahrungen bei der normativen und empirischen „Vermessung“ von Parlamenten ausgetauscht. In den anschließenden Diskussionen, die in kleinen Arbeitsgruppen ebenso wie in großer Runde stattfanden, ging es vor allem um verschiedene Herangehensweisen, methodische Fragen und die Operationalisierung möglicher Indikatoren. Auch die weiteren Schritte auf der „langen Reise“ (so Martin Chungong, der Secretary General der IPU) zu einem universellen Indikatorenkatalog wurden besprochen. Beabsichtigt ist, dass im Sommer 2020 ein erster Entwurf vorliegt. Das IParl wird diesen Prozess zusammen mit Prof. Dr. Omer Genckaya (Marmara Universität Istanbul) und Prof. Dr. Sven Siefken (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) wissenschaftlich begleiten.
