IParl-Blickpunkt zur Briefwahl veröffentlicht
von OK
2021 wird ein sogenanntes Superwahljahr. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin finden Landtags-, in Hessen, Niedersachsen und Berlin Kommunal- und im gesamten Bundesgebiet Bundestagswahlen statt. Vor dem Hintergrund der unklaren Entwicklung der Corona-Pandemie sollte schon frühzeitig überlegt werden, wie Wählen im kommenden Jahr funktionieren kann. Per Brief zu wählen ist eine Option, weitgehend kontaktlos die eigene Stimme abgeben zu können. Allerdings gilt das als fehler- und betrugsanfälliger als Wählen im Wahllokal. Auch in Deutschland sind Pannen und Betrug rund um die Briefwahl nicht unbekannt. Daher stellt Daniel Hellmann im Blickpunkt Nr. 2 die Frage, ob die zu erwartende Ausweitung der Briefwahl im kommenden Jahr problematisch sein wird.
Wie sich herausstellt gibt es dafür keine stichfesten Anhaltspunkte. Weder sind Briefwahlstimmen öfter ungültig, noch geben die Wahleinsprüche gegen die Bundestagswahl seit 1990 Anlass, strukturelle Probleme beim Wählen per Brief zu vermuten. Insofern wird die Fehleranfälligkeit der Briefwahl eher über, also unterschätzt. Was dennoch getan werden kann, um die Briefwahl für das kommende Jahr Pandemie-fest zu machen, kann im neuen Blickpunkt nachgelesen werden:
