Internationale Webkonferenz zur Parlamentsarbeit unter Covid-19
von OK
Vor welchen Herausforderungen stehen Parlamente aus aller Welt aufgrund der Covid-19-Pandemie und was können Sie aus der Krise lernen? Diese Fragen wurden in einer vom USAID Rada Programm veranstalteten Webkonferenz mit Parlamentariern und Parlamentsexperten aus Belgien, Brasilien, Großbritannien, Kanada, Luxemburg, der Schweiz, dem Europäischen Parlament, der Ukraine und den USA diskutiert. Über die Herausforderungen und Lösungsansätze der Parlamentsarbeit in Deutschland sprachen für das IParl Benjamin Höhne, Jan Menzer und Anastasia Pyschny.
Das Fazit der Konferenz fiel positiv aus: Parlamentarier arbeiten aufgrund der Corona-Pandemie anders, aber ihre Handlungsfähigkeit ist weiterhin gewährleistet. Oft werden hybride Formen der Parlamentsarbeit gewählt, d.h. ein Nebeneinander von Offline und Online. Ein Dauerzustand kann die derzeitige, teils experimentelle Arbeitsweise aber nicht sein – darüber waren sich die Meisten einig. Vielmehr müsse es nun darum gehen, Parlamente nicht nur auf den Notbetrieb einzustellen, sondern sie für den zukünftigen Betrieb krisenfest zu machen. Dazu sagte Victoria Ann Hasson von der Westminster Foundation for Democracy (WFD): „Parliaments must work out not just how to go virtual but how to go beyond their traditional democratic offer while doing so.”
