Die formale Dimension der Kandidatenaufstellung

Daniel Hellmann und Benjamin Höhne: Die formale Dimension der Kandidatenaufstellung: Satzungen im Parteien- und Zeitvergleich, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), 51. Jg., H. 1, S. 3-25. (DOI: 10.5771/0340-1758-2020-1-3)

Satzungen bestimmen die internen Spielregeln einer Partei. Bei den Kandidatenaufstellungen geben sie Aufschluss darüber, wer dazu befugt ist, Auswahlentscheidungen zu treffen, wer kandidieren darf und welche Regeln bei den innerparteilichen Wahlen gelten. Untersuchungsgegenstände sind die Satzungen und Statuten der Bundestagsparteien CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und AfD zur Bundestagswahl 2017. Aufgrund des im internationalen Vergleich eng gesetzten rechtlichen Rahmens in Deutschland, sind viele Ähnlichkeiten zwischen den Parteien auszumachen, aber auch Unterschiede, die unter anderem auf unterschiedliche innerparteiliche Partizipationskulturen hinweisen. Differenzen wurden vor allem im Hinblick auf den Kreis der Auswahlberechtigten ausgemacht, der bei den kleineren Parteien tendenziell inklusiver ausfällt als bei den größeren. Am geringsten ist die formale Ausgestaltungsdichte bei der AfD, die aufgrund ihres jungen Alters bisher wenig Anlass zur Institutionalisierung formaler Regeln fand. In längsschnittanalytischer Perspektive ließ sich durch einen Vergleich mit den Satzungen zur Bundestagswahl 2002 beachtliche Kontinuität und nur wenig Wandel feststellen.

Der Artikel wurde veröffentlicht in: ZParl, 51. Jg., H. 1, S. 3-25.