Repräsentation und Reform – das britische House of Lords

von Roland Sturm

DOI: 10.36206/BP2023.01

Die Repräsentationsleistung des House of Lords wird nach den in der Forschung entwickelten Kategorien diskutiert. Zu fragen ist also: Wie ist Repräsentation im britischen Fall organisiert (Verfahren)? Welche Gruppen der Gesellschaft bilden sich ab, deskriptiv wie symbolisch (Abbildung)? Welche Interessen setzen sich durch (Inhalte)? Das Verfahren zur Bestellung des House of Lords erweist sich als unfertig und widersprüchlich. Inhaltlich entleert wird es durch eine überbordende Ernennungspraxis. Die Labour-Partei hat bei einem Wahlsieg eine Totalrevision angekündigt. Die Chancen dafür sind wegen vieler ungeklärter Probleme und der niedrigen politischen Priorität einer House of Lords-Reform gering. Die Repräsentation von Frauen im Oberhaus bleibt relativ gering, der Gedanke des sanior pars hält sich zäh. Er hat auch Grundlagen in der Gesetzesverbesserung durch das Oberhaus. Die Crossbenchers, also die Mitglieder des House of Lords, die sich keinem parteipolitischen Lager zuordnen, spielen hierbei eine wichtige Rolle. Parteipolitisch lässt sich zwar die Ernennungspraxis gestalten; das Oberhaus zu einer nur parteipolitischen Arena zu machen, dafür reicht der Einfluss der Premierminister bisher nicht. Es bleibt dabei: Das House of Lords ist eine Reformbaustelle, auch wenn gerade die Option eines gewählten Oberhauses in keiner der bisher vorgestellten Versionen eine Mehrheit findet.