Kandidatenaufstellung unter Zeitdruck?

von Anastasia Pyschny, Maura Kratz und Sebastian Unsicker

DOI: 10.36206/BP2025.02

Die Kandidatenaufstellung für den Deutschen Bundestag ist ein mehrstufiger Prozess, der darüber entscheidet, welche Personen die Bürgerinnen und Bürger in das Parlament wählen können. Die vorgezogene Wahl am 23. Februar 2025 hat diesen Prozess zwangsläufig beeinflusst, da die Frist zur Einreichung der innerparteilichen Wahlvorschläge vorverlegt werden musste. Medial wurde diese Herausforderung für die Parteien kaum thematisiert. Dabei offenbaren Gespräche mit Vorstandsmitgliedern aus den Kreis- und Landesverbänden aller im Bundestag vertretenen Parteien sowie der FDP und dem BSW, dass mitunter Verfahrensänderungen im innerparteilichen Aufstellungsprozess notwendig wurden. Davon ausgenommen waren die mitgliederstärksten Parteien SPD und CDU.

Das Wichtigste in Kürze:

Vor der vorgezogenen Bundestagswahl wurde wenig über die Herausforderung der Parteien gesprochen, ihre Kandidatinnen und Kandidaten fristgerecht zu nominieren. Die Neuwahl hat sich wie folgt auf die Kandidatenaufstellung ausgewirkt:

1. Die Wahlvorschläge mussten − wie bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 – bis zum 34. Tag vor der Wahl eingereicht werden. Einreichungsfrist war der 20. Januar 2025.
2. Frühere Kandidatenaufstellungen zeigen, dass die mitgliederstärkeren Parteien (SPD und CDU) ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten sehr viel früher aufstellten als mitgliederschwächere wie die AfD und Die Linke, was vermuten ließ, dass letztere bei der vorgezogenen Neuwahl stärker unter Zeitdruck gerieten. Die Interviewdaten untermauern diese Annahme.
3. Obwohl die Landeslistennominierungen in der Regel nach den Wahlkreisnominierungen stattfinden, war bei den Listenaufstellungen kein höherer Zeitdruck zu beobachten.
4. Bei vereinzelten Aufstellungsversammlungen führte die vorgezogene Neuwahl nicht nur zu Terminverschiebungen, sondern auch zu Verfahrensänderungen im Nominierungsprozess.