Aus gegebenem Anlass: Wählen per Brief in Deutschland – wie fehleranfällig ist die Briefwahl?

von Daniel Hellmann

DOI: 10.36206/BP2020.02

Die US-Präsidentschaftswahlen 2020 sind überschattet vom Vorwurf des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten, die Demokraten hätten ihm den Sieg mittels der Briefwahl gestohlen. Diese für den demokratischen Prozess belastende Entwicklung soll als Anlass dienen, zu fragen, wie sicher das Wählen per Brief in Deutschland ist? Ist im kommenden Superwahljahr mit Wahlbetrug und Wahlfehlern bei der Briefwahl zu rechnen?

Das Wichtigste in Kürze:

1. Der Briefwahlanteil hat in Deutschland stetig zugenommen und wird voraussichtlich auch bei der nächsten Bundestagswahl steigen.
2. Wahlbetrug und Wahlfehler können über Wahleinsprüche erfasst werden.
3. Es passieren zwar immer wieder Fehler im Zuge der Briefwahl, aber die Fehleranfälligkeit steigt nicht mit der Zahl der BriefwählerInnen.
4. Mehr BriefwählerInnen bedeuten auch mehr Kosten für Verpackung und Versand der Unterlagen. Allerdings ist der Posten der Bundestagswahl im Bundeshaushalt sehr gering, so dass Kostensteigerungen unproblematisch sind.
5. Es gibt Verbesserungspotentiale: Bessere Absprachen mit externen Dienstleistungsunternehmen,
   mehr Personal für die Gemeinden und eine zentralisierte Materialbeschaff
   ung können die Briefwahl zukünftig noch sicherer machen. Darüber hinaus wäre
   auch über die direkte Zusendung von Briefwahlunterlagen mit der Wahlbekanntmachung
   und den Aufbau einer Infrastruktur für sichere E-Voting-Verfahren nachzudenken.