Fraktionswechsel – ein unterschätztes Phänomen?

von Oliver Kannenberg, Sarah Ketteniß und Lorenz Schleyer

DOI: 10.36206/BP2023.02

Die Debatte über eine potentielle Abspaltung des sogenannten Wagenknecht-Lagers innerhalb der Linkspartei wird seit mehreren Monaten mit harten Bandagen geführt und erreichte unlängst ihren vorläufigen Höhepunkt mit der Forderung des Parteivorstandes, Sahra Wagenknecht solle ihr Bundestagsmandat zurückgeben. Seit längerem steht mehr oder minder offen der geplante Bruch eines Teils der Linken-Abgeordneten mit ihrer Fraktion im Raum, dem die Partei nun zuvorkommen möchte. Dass Abgeordnete inmitten einer Wahlperiode ihre Fraktion verlassen, ist nach wie vor eher eine Seltenheit in Deutschland, eine parlamentarische Abspaltung umso mehr. Dennoch zeigt ein neuer IParl-Datensatz über die Wechsel der Fraktionszugehörigkeit auf Bundes- und Landesebene, dass in beinahe jeder Wahlperiode der vergangenen drei Jahrzehnte einer oder mehrere Abgeordnete (un-)freiwillig ihre Fraktion verlassen haben.

Das Wichtigste in Kürze:

• Fraktionswechsel treten häufiger auf als vermutet. Vor allem in jungen, wenig institutionalisierten Parteien und Fraktionen kommt es in den ersten Jahren der parlamentarischen Präsenz zu vielen Wechseln der Fraktionszugehörigkeit.
• Seit der Wiedervereinigung traten Fraktionswechsel im Deutschen Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus in jeder Wahlperiode und jeder Fraktion auf. Im Landtag von Nordrhein-Westfalen kam es zu deutlich weniger Fällen.
• In den letzten Jahren haben vor allem Abgeordnete der AfD ihre Fraktion verlassen (müssen). Die meisten von ihnen sind danach fraktionslos geblieben.